Anfragen und Anträge im Landtag

Als Landtagsabgeordneter kann ich Anfragen an die Landesregierung richten um so speziellen Themen nachzugehen. Nachfolgend eine Zusammenstellung meiner Anfragen und Anträge sowie der jeweiligen Antworten. Sollte ein Link nicht funktionieren, können Sie den Anfrage anhand der Drucksachen-Nummer auf www.landtag-bw.de einfach über die Suche finden.

 

 

 

Kleine Anfrage 16/5282: Studierende aus Nicht-EU-Staaten an der Hochschule Heilbronn

Antrag 16/5257: Aktuelle Situation und Finanzierung von Sonder-, Hilfs- und Rettungsdiensten in Baden-Württemberg

Antrag 16/5256: Einführung eines onlinebasierten Betten- und Kapazitätsnachweises für Kliniken und Krankenhäuser in Baden-Württemberg

Antrag 16/5173: Sicherstellung zukünftiger Substitutionsversorgung in Baden-Württemberg

Antrag 16/5156: Bestandsaufnahme zum FSJ in Baden-Württemberg und derzeitige bzw. künftig mögliche Förderung aus Mitteln des Landeshaushalts

Antrag 16/5148: Umsetzung der Strategie "Digitalisierung in Medizin und Pflege" in Baden-Württemberg

Antrag 16/5097: Derzeitige und zukünftige Versorgungssituation für Krankenfahrten in Baden-Württemberg

Kleine Anfrage 16/5002: Ausbau der Stadtbahnstrecke zwischen Leingarten und Schwaigern

Kleine Anfrage 16/4995: Fördermittel des Landes für die Aids-Hilfen Baden-Württemberg

Antrag 16/4938: Gründe für die Befristung in Stellenausschreibungen für Ärztinnen und Ärzte des Ministeriums für Soziales und Integration

Antrag 16/4899: Ausbildungsmöglichkeiten und -inhalte an Schulen für Medizinisch-technische Assistentinnen und Assistenten (MTA) sowie anschließende berufliche Perspektiven in Baden-Württemberg

Antrag 16/4728: Kapazitäten der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal

Antrag 16/4613: Widersprüchliche Äußerungen des Sozialministers zur Freistellung der Transplantationsbeauftragten in Baden-Württemberg

Antrag 16/4604: Zahnarztzentren und flächendeckende zahnärztliche Versorgung in Baden-Württemberg

Antrag 16/4608: Umsetzung der Entschiedung des BVerfG zu den verfassungsrechlichen Anforderungen an die Fixierung von Patientinnen und Patienten der öffentlich-rechtlichen Unterbringung

Kleine Anfrage 16/4588: Überfall auf eine Bäckerei in Heilbronn

Antrag 16/4586: Führen des Prädikats "Staatlich anerkanntes Heilbad"/"Staatlich anerkannter Kurort" auf Ortseingangsschildern

Antrag 16/4592: Der Pharmaskandal in Brandenburg und mögliche Auswirkungen auf die Arzneimittel- und Patientensicherheit in BW

Antrag 16/4554: Bestandsaufnahme von Impfschäden und Risiken durch zu niedrige Impfquoten

Antrag 16/4552: Aktuelle Situation in der Ausbildung zur Notfallsanitäterin/ zum Notfallsanitäter

Antrag 16/4530: Weiterentwicklung des Heilpraktikerwesens und der Komplementärmedizin

Antrag 16/4516: Zuteilungsbescheide für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Antrag 16/4515: Ausweitung der Stundentafel im Vorqualifizierungsjahr Arbeit ung Berug für Jugendliche ohne Deutschkenntnisse (VABO)

Antrag 16/4449: Nachträgliche Brandschutzmaßnahmen im Bestand - Grundsatzpapier der Landesregierung

Antrag 16/4315: Neue Eckpunkte zur Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)

Antrag 16/4173: Bundesmittel aus dem Krankenhausstrukturfonds auch im Jahr 2019 in voller Höhe abrufen

Antrag 16/4151: Medizinische Betreuung von Erwachsenen mit angeborenem Herzfehler (EMAH)

Antrag 16/4161: "Freistellung lohnt sich" - Transplantationsbeauftragte in Baden-Württemberg

Antrag und Stellungnahme 16/4142: ITEC-Messe in Stuttgart künftig verhindern

Antrag und Stellungnahme 16/4014: Steigerung der Impfakzeptanz in Baden-Württemberg

Antrag und Stellungnahme 16/4013: Ermittlungsabläufe im Fall des beschuldigten Erziehers K.F.

Antrag und Stellungnahme 16/3981: Organisation der Integrierten Rettungsleitstelle Rhein-Neckar in Baden-Württemberg

Antrag und Stellungnahme 16/3753: Ermittlungen und zeitliche Abläufe im Fall des beschuldigten Erziehers in Heilbronn

Kleine Anfrage und Antwort 16/3464: Unterrichtsversorgung an den Schulen im Zuständigkeitsbereich des Schulamtes Heilbronn

Antrag und Stellungnahme 16/3380: Sachgrundlos befristete Beschäftigungsverhältnisse in der Zuständigkeit des Ministers für Soziales und Integration beenden

Antrag und Stellungnahme 16/3161: Den rechtlichen Rahmen für die Fernbehandlung/Telemedizin den Behandlungsmöglichkeiten der Gegenwart anpassen

Antrag und Stellungnahme 16/2750: Jungen- und Männergesundheit

Kleine Anfrage und Antwort 16/2548: Nachverteilungsverfahren des Krankenhausstrukturfonds

Antrag und Stellungnahme 16/2508: Präventionsangebote gegen Alkoholmissbrauch erhalten und weiter ausbauen

Kleine Anfrage und Antwort 16/2391: Verkehrserziehung im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Antrag und Stellungnahme 16/2301: Welche Erkenntnisse liegen aus der bisherigen Umsetzung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes vor?

Antrag und Stellungnahme 16/2194: Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse im Gesundheitswesen

Antrag und Stellungsnahme 16/1007: Ganztagsschulen in Heilbronn

Antrag und Stellungnahme 16/962: Die Arbeit der psychosozialen Krebsberatungsstellen

Antrag und Stellungnahme 16/709: Förderung der BUGA 2019 durch das Land

Antrag und Stellungnahme 16/149: Digitalisierung in der Region Heilbronn-Franken

Antrag und Stellungnahme 16/154: Kinder und Jugendliche wirksam vor Masern schützen

 

Stellungnahme zu Anfrage 15/7398 zum möglichen Fernverkehrsangebot auf der Schienenstrecke Karlsruhe-Heilbronn-Nürnberg-Dresden

Stellungnahme zu Anfrage 15/7163 zu Dezentralisierung der Komplexträgereinrichtungen der Behindertenhilfe im Land Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag 15/5581 zu Antisemitisch motivierte Manifestationen im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Gaza-Krieg

Stellungnahme zu Antrag 15/4856 zur Schulsozialarbeit in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag 15/4757 zur Unterrichtsversorgung im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3934 Arbeit der Mobbing-Hotline Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3926 Hilfe für arbeitsmarktferne Personen

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3568 Breitbandversorgung im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3479 Die Stadtbahn-Nord im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3466 Ausbau der A6

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3370 Umsetzung des Landesarbeitsmarktprogramms

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3269 Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen –Inklusive Wohn- und Beschäftigungsangebote

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/2611 Kampagne zur natürlichen Geburt

Stellungnahme zu Anfrage Nr. 15/2024 Verkehrssicherheit auf der Bundesstraße 293 zwischen Heilbronn und Bretten

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/1943 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/1799 Die Situation wohnungsloser Menschen in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/1477 Die Situation der Brieftauben in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/444 Die Zukunft der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

Termine

Alle Termine öffnen.

13.12.2018, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Bürgersprechstunde

14.12.2018, 14:00 Uhr Weihnachtsfeier der Aufbaugilde

19.12.2018 Fahrt in den Landtag
Anmeldung und Informationen unter: 07131-8987173

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