Als Landtagsabgeordneter kann ich Anfragen an die Landesregierung richten um so speziellen Themen nachzugehen. Nachfolgend eine Zusammenstellung meiner Anfragen und Anträge sowie der jeweiligen Antworten. Sollte ein Link nicht funktionieren, können Sie die Anfrage anhand der Drucksachen-Nummer auf www.landtag-bw.de einfach über die Suche finden.

 

 

 

Kleine Anfrage 16/9870: Schutzimpfung gegen SARS-CoV-2 in Baden-Württemberg

Antrag 16/9535: Bisheriges Handen, derzeitige Umsetzungspläne und weitere geplante Maßnahmen der Landesregierung bezüglich der Unterstützung der baden-württembergischen Krankenhäuser während der Corona-Krise 

Antrag 16/9582: Verweildauer in Landeserstaufnahmeeinrichtungen

Antrag 16/9577: Aufnahme von ca. 1500 Geflüchteten aus den griechischen Lagern in Deutschland - Beteiligung des Landes Baden-Württemberg

Kleine Anfrage 16/9075: Abschiebungen von Mitgliedern der Glaubensgemeinschaft der Ahmadiyya Muslim Jamaat nach Pakistan

Kleine Anfrage 16/8979: Verkehrsunfälle auf der A6 zwischen den Anschlussstellen Bad Rappenau und Sinsheim-Steinfurt

Antrag 16/8948: Möglichkeiten und geplante Maßnahmen im Rahmen einer allgemeinen Erweiterung der Testungen auf SARS-CoV-2 und speziell durch Hinzunahme von Schnelltests in BadenWürttemberg

Antrag 16/8947: Entwicklungen zahnärztlicher medizinischer Versorgungszentren in Baden-Württemberg

Antrag 16/8946: Umsetzung des Beschlusses der 88. Gesundheitsministerkonferenz zum Thema "Stärkung der schmerzmedizinischen Versorgung" in Baden-Württemberg

Antrag 16/8925: Leistungsprämie und Umgang mit Mehr- oder Minderarbeit

Kleine Anfrage 16/8959: Auswirkungen durch die Insolvenzanmeldung des Abrechnungszentrums "AvP" auf die Apotheken in Baden-Württemberg

Antrag 16/8882: Inzidenz- und Prävalenzentwicklung von Diabeteserkrankungen sowie aktueller Stand der Diabetesprävention und -behandlung in Baden-Württemberg

Antrag 16/8869: Zum Beitrag der baden-württembergischen Universitätskliniken im Rahmen der neuen Pflegeausbildung insbesondere in den Bereichen für Pädiatrie sowie für Kinder- und Jugendpsychiatrie

Antrag 16/8782: Bilanz des bundesweiten Warn-Tags am 10. September 2020 für Baden-Württemberg

Kleine Anfrage 16/8742: Beschaffung von Mund-Nasen-Bedeckungen für Schulen

Antrag 16/8712: Dringend notwendige Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Baden-Württemberg

Antrag 16/8692: Einschulungsuntersuchung in der Corona-Krise

Antrag 16/8691: Sachkostenbudgets der Polizeidienststellen

Kleine Anfrage 16/8668: Bisherige Bilanz der Zusammenarbeit der Landesregierung mit den Firmen Daimler und Porsche hinsichtlich der Lieferung von Schutzausstattung in der Corona-Krise

Antrag 16/8557: Finanzierung des Rettungswachenneubaus in Baden-Württemberg überprüfen

Anrag 16/8456: Derzeitiger Sachstand und zukünftige Planung zur Leitstellenlandschaft und einem Leitstellengesetz in Baden-Württemberg

Antrag 16/8279: Versorgungssituation opioidabhängiger Patientinnen und Patieten in Baden-Württemberg

Antrag 16/8280: Derzeitige Struktur und zukünftige Weiterentwicklung der Zentren für Personalisierte Medizin (ZPM) in Baden-Württemberg

Antrag 16/8221: Situation der Schulen für Gesundheitsfachberufe, Reform der Gesundheitsfachberufe und Umsetzung des Eckpunktepapiers der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Gesamtkonzept Gesundheitsfachberufe" in Baden-Württemberg

Antrag 16/8201: Aktuelle Versorgungssituation für Patientinnen und Patienten mit Myalgischer Enzephalomyelitis (ME)/Chronischem Fatigue-Syndrom (CFS) und Forschung zu dieser chronischen Erkrankung in Baden-Württemberg

Große Anfrage 16/8175: Aus den Entwicklungen, Abläufen und dem Krisenmanagement des Ministeriums für Soziales und Integration in der Corona-Krise in BadenWürttemberg für die Zukunft lernen

Antrag 16/8155: Derzeitige Situation der Vorsorge- und Reha-Kliniken sowie reinen Privatkliniken in Baden-Württemberg und diesbezügliche Pläne der Landesregierung

Antrag 16/8079: Wie unterstützt die Landesregierung die baden-württembergischen Krankenhäuser bei der Bewältigung der Corona-Pandemie?

Antrag 16/8028: Hintergründe und Zielsetzung des Förderaufrufs „Kommunale Pflegekonferenzen BW – Netzwerke für Menschen“

Kleine Anfrage 16/7789: Fördermittel für den Breitbandausbau im Stadtund Landkreis Heilbronn

Antrag 16/7756: Aktueller Stand der im Koalitionsvertrag vereinbarten Stärkung der Allgemeinmedizin an Universitäten in BadenWürttemberg

Kleine Anfrage 16/7710: Stollenführung von SuedLink zwischen Schacht Kochendorf und Schacht Großgartach

Antrag 16/7668: Krankenhausinvestitionskostenförderung in Baden-Württemberg

Antrag 16/7628: Folgen der Aufhebung des nächtlichen Alkoholverkaufs - verbots und Umsetzung der Einführung von Alkohol - konsumverboten auf Plätzen in Baden-Württemberg

Antrag 16/7582: Pro und Contra einer Meldepflicht für Borreliose-Erkrankungen in Zusammenhang mit der Schaffung eines Melderegisters Borreliose in Baden-Württemberg

Kleine Anfrage 16/7524: Unterrichtsversorgung an den Schulen im Landtagswahlkreis Eppingen

Kleine Anfrage 16/7523: Unterrichtsversorgung an den Schulen im Landtagswahlkreis Heilbronn

Antrag 16/7449: Ist der Schwimmunterricht an Grundschulen in den Landtagswahlkreisen Neckarsulm und Heilbronn ausreichend gewährleistet?

Antrag 16/7275: Verfahren für die Erteilung von Approbationen für Ärztinnen und Ärzte bei im Ausland erworbenen Berufsqualifikation in Baden-Württemberg

Antrag 16/7421: Abschiebungspraxis im Fall von Kindern und Jugendlichen 

Antrag 16/7405: Medikamentensicherheit in Baden-Württemberg verbessern - Erste Erfahrungen mit securPharm

Antrag 16/7407: Härtefallkommission für Asylbewerberinnen und Asylbewerber

Antrag 16/7129: Verweildauer von Familien in Landeserstaufnahmestellen

Antrag 16/7266: Akademisierung der Gesundheitsfachberufe und Ausbildungssituation in den Therapieberufen in Baden-Württemberg

Kleine Anfrage 16/7002: Mittel aus dem Landeswohnraumförderprogramm für den Stadt- und Landkreis Heilbronn

Antrag 16/6945: Nutzung von Ergebnissen des Qualitätsberichts Rettungsdienst 2018 im Zusammenhang mit der geplanten Erneuerung des Rettungsdienstgesetzes

Antrag 16/6792: Die Beschäftigung von Honorarärztinnen und -ärzten an Krankenhäusern in Baden-Württemberg nach den Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 04. Juni 2019

Antrag 16/6843: Den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Baden-Württemberg weiterentwickeln und ausreichend Fachpersonal gewinnen

Antrag 16/6753: Konsequenzen aus Wahlanfechtungen bei (Ober-)Bürgermeisterwahlen

Kleine Anfrage 16/6745: Regelung zum Ersatz des Verdienstausfalls bei Kreisrätinnen und Kreisräten

Antrag 16/6702: Umgang mit Schwangerschaften bei Personal an Krankenhäusern in Baden-Württemberg

Antrag 16/6677: Sonderprogramm "Digitalisierung im Rahmen der Krankenhausinvestitionsfinanzierung" in Baden-Württemberg

Kleine Anfrage 16/6554: Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)

Antrag 16/6475: Pflegepersonalsituation und -suche an Krankenhäusern in Baden-Württemberg

Antrag 16/6426: Bildung von Kindern und Jugendlichen im Ankunftszentrum und den Erstaufnahmeeinrichtungen

Antrag 16/6377: Aufgaben der Bürgerreferentinnen bzw. Bürgerreferenten in BW in Abgrenzung zum Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg

Antrag 16/6313: Besteuerung von karitativen Läden

Antrag 16/6288: Handlungsmöglichkeiten zur Sicherung der zukünftigen Substitutionsversorgung in Baden-Württemberg

Kleine Anfrage 16/6278: Anträge auf Ausgleich von nicht erhobenem Schulgeld von freien Schulen

Antrag 16/6261: Kosten und Nutzen des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg sowie der damit verbundenen Förderung von Einzelprojekten

Antrag 16/6212: Zugangsvoraussetzungen zum Masterstudiengang Psychologie in BW und evtl. erforderliche Übergangsregelungen im Rahmen der geplanten Reform der Psychotherapeutenausbildung

Antrag 16/6163: Gesamtkonzept zur Schaffung von 150 neuen Medizinstudienplätzen in BW und Vorgehen der Landesregierung

Kleine Anfrage 16/6087: "Unangemessener" Wohnraum und Übernahme der Kosten der Unterkunft gemäß §22 SGB II in Baden-Württemberg

Antrag 16/6075: Hintergründe und Ergebnisse aus dem Pilotprojekt der telemedizinischen Behandlung in Haftanstalten in Baden-Württemberg

Antrag 16/5993: Möglichkeiten der Einführung einer Informationsplattform Pflege in BW

Antrag 16/5967: Weg für den Drogenkonsumraum in Karlsruhe endlich freimachen

Antrag 16/5961: Empfehlung Nummer 7 und Nummer 8 des Normenkontrollrats "Genehmigungspflicht von kleineren örtlichen Brauchtumsveranstaltungen" und "Anforderungen an die Genehmigung von Veranstaltungen"

Antrag 16/5919: Einsatz der Landesregierung zur Sicherstellung und zum weiteren Ausbau sektorenübergreifender Versorgung in BW am Beispiel Onkologischer Schwerpunkte und speziell der Brückenpflege

Kleine Anfrage 16/5893: Asylanträge von Mitgliedern der Glaubensgemeinschaft der Ahmadiyya Muslim Jamaat aus Pakistan

Antrag 16/5886: Finanzierung und Gemeinnützigkeit des "Verbands Islamischer Kulturzentren e.V." und verwandter Organisationen

Antrag 16/5572: Konsequenzen aus der Katastrophenschutzübung "Heißer Süden 2017"

Antrag 16/5545: Aufwandsentschädigung im Praktischen Jahr (PJ) für Medizinstudierende

Antrag 16/5463: Angebote zur Unterstützung im Alltag nach §45a Sozialgesetzbuch (SGB) XI

Antrag 16/5438: Kommunaler Ordnungsdienst und Gemeindevollzugsdienst in Baden-Württemberg

Antrag 16/5417: Krankenhausreport 2017 - Ergebnisse des Instituts für Qualität und Transparenz im Gesundheitswesen und mögliche Konsequenzen

Antrag 16/5415: Luftrettung in Baden-Württemberg

Antrag 16/5394: Umgang mit dem Thema Diabetes sowie Stand der Diabetesprävention und -behandlung in BW

Antrag 16/5331: Betrug bei der Abrechnung von Pflegedienstleistungen in Baden-Württemberg

Kleine Anfrage 16/5282: Studierende aus Nicht-EU-Staaten an der Hochschule Heilbronn

Antrag 16/5257: Aktuelle Situation und Finanzierung von Sonder-, Hilfs- und Rettungsdiensten in Baden-Württemberg

Antrag 16/5256: Einführung eines onlinebasierten Betten- und Kapazitätsnachweises für Kliniken und Krankenhäuser in Baden-Württemberg

Antrag 16/5173: Sicherstellung zukünftiger Substitutionsversorgung in Baden-Württemberg

Antrag 16/5156: Bestandsaufnahme zum FSJ in Baden-Württemberg und derzeitige bzw. künftig mögliche Förderung aus Mitteln des Landeshaushalts

Antrag 16/5148: Umsetzung der Strategie "Digitalisierung in Medizin und Pflege" in Baden-Württemberg

Antrag 16/5097: Derzeitige und zukünftige Versorgungssituation für Krankenfahrten in Baden-Württemberg

Kleine Anfrage 16/5002: Ausbau der Stadtbahnstrecke zwischen Leingarten und Schwaigern

Kleine Anfrage 16/4995: Fördermittel des Landes für die Aids-Hilfen Baden-Württemberg

Antrag 16/4938: Gründe für die Befristung in Stellenausschreibungen für Ärztinnen und Ärzte des Ministeriums für Soziales und Integration

Antrag 16/4899: Ausbildungsmöglichkeiten und -inhalte an Schulen für Medizinisch-technische Assistentinnen und Assistenten (MTA) sowie anschließende berufliche Perspektiven in Baden-Württemberg

Antrag 16/4728: Kapazitäten der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal

Antrag 16/4613: Widersprüchliche Äußerungen des Sozialministers zur Freistellung der Transplantationsbeauftragten in Baden-Württemberg

Antrag 16/4604: Zahnarztzentren und flächendeckende zahnärztliche Versorgung in Baden-Württemberg

Antrag 16/4608: Umsetzung der Entschiedung des BVerfG zu den verfassungsrechlichen Anforderungen an die Fixierung von Patientinnen und Patienten der öffentlich-rechtlichen Unterbringung

Kleine Anfrage 16/4588: Überfall auf eine Bäckerei in Heilbronn

Antrag 16/4586: Führen des Prädikats "Staatlich anerkanntes Heilbad"/"Staatlich anerkannter Kurort" auf Ortseingangsschildern

Antrag 16/4592: Der Pharmaskandal in Brandenburg und mögliche Auswirkungen auf die Arzneimittel- und Patientensicherheit in BW

Antrag 16/4554: Bestandsaufnahme von Impfschäden und Risiken durch zu niedrige Impfquoten

Antrag 16/4552: Aktuelle Situation in der Ausbildung zur Notfallsanitäterin/ zum Notfallsanitäter

Antrag 16/4530: Weiterentwicklung des Heilpraktikerwesens und der Komplementärmedizin

Antrag 16/4516: Zuteilungsbescheide für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Antrag 16/4515: Ausweitung der Stundentafel im Vorqualifizierungsjahr Arbeit ung Berug für Jugendliche ohne Deutschkenntnisse (VABO)

Antrag 16/4449: Nachträgliche Brandschutzmaßnahmen im Bestand - Grundsatzpapier der Landesregierung

Antrag 16/4315: Neue Eckpunkte zur Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)

Antrag 16/4173: Bundesmittel aus dem Krankenhausstrukturfonds auch im Jahr 2019 in voller Höhe abrufen

Antrag 16/4151: Medizinische Betreuung von Erwachsenen mit angeborenem Herzfehler (EMAH)

Antrag 16/4161: "Freistellung lohnt sich" - Transplantationsbeauftragte in Baden-Württemberg

Antrag und Stellungnahme 16/4142: ITEC-Messe in Stuttgart künftig verhindern

Antrag und Stellungnahme 16/4014: Steigerung der Impfakzeptanz in Baden-Württemberg

Antrag und Stellungnahme 16/4013: Ermittlungsabläufe im Fall des beschuldigten Erziehers K.F.

Antrag und Stellungnahme 16/3981: Organisation der Integrierten Rettungsleitstelle Rhein-Neckar in Baden-Württemberg

Antrag und Stellungnahme 16/3753: Ermittlungen und zeitliche Abläufe im Fall des beschuldigten Erziehers in Heilbronn

Kleine Anfrage und Antwort 16/3464: Unterrichtsversorgung an den Schulen im Zuständigkeitsbereich des Schulamtes Heilbronn

Antrag und Stellungnahme 16/3380: Sachgrundlos befristete Beschäftigungsverhältnisse in der Zuständigkeit des Ministers für Soziales und Integration beenden

Antrag und Stellungnahme 16/3161: Den rechtlichen Rahmen für die Fernbehandlung/Telemedizin den Behandlungsmöglichkeiten der Gegenwart anpassen

Antrag und Stellungnahme 16/2750: Jungen- und Männergesundheit

Kleine Anfrage und Antwort 16/2548: Nachverteilungsverfahren des Krankenhausstrukturfonds

Antrag und Stellungnahme 16/2508: Präventionsangebote gegen Alkoholmissbrauch erhalten und weiter ausbauen

Kleine Anfrage und Antwort 16/2391: Verkehrserziehung im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Antrag und Stellungnahme 16/2301: Welche Erkenntnisse liegen aus der bisherigen Umsetzung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes vor?

Antrag und Stellungnahme 16/2194: Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse im Gesundheitswesen

Antrag und Stellungsnahme 16/1007: Ganztagsschulen in Heilbronn

Antrag und Stellungnahme 16/962: Die Arbeit der psychosozialen Krebsberatungsstellen

Antrag und Stellungnahme 16/709: Förderung der BUGA 2019 durch das Land

Antrag und Stellungnahme 16/149: Digitalisierung in der Region Heilbronn-Franken

Antrag und Stellungnahme 16/154: Kinder und Jugendliche wirksam vor Masern schützen

 

Stellungnahme zu Anfrage 15/7398 zum möglichen Fernverkehrsangebot auf der Schienenstrecke Karlsruhe-Heilbronn-Nürnberg-Dresden

Stellungnahme zu Anfrage 15/7163 zu Dezentralisierung der Komplexträgereinrichtungen der Behindertenhilfe im Land Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag 15/5581 zu Antisemitisch motivierte Manifestationen im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Gaza-Krieg

Stellungnahme zu Antrag 15/4856 zur Schulsozialarbeit in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag 15/4757 zur Unterrichtsversorgung im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3934 Arbeit der Mobbing-Hotline Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3926 Hilfe für arbeitsmarktferne Personen

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3568 Breitbandversorgung im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3479 Die Stadtbahn-Nord im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3466 Ausbau der A6

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3370 Umsetzung des Landesarbeitsmarktprogramms

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3269 Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen –Inklusive Wohn- und Beschäftigungsangebote

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/2611 Kampagne zur natürlichen Geburt

Stellungnahme zu Anfrage Nr. 15/2024 Verkehrssicherheit auf der Bundesstraße 293 zwischen Heilbronn und Bretten

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/1943 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/1799 Die Situation wohnungsloser Menschen in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/1477 Die Situation der Brieftauben in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/444 Die Zukunft der arbeitsmarktpolitischen Instrumente