Anfragen und Anträge im Landtag

Als Landtagsabgeordneter kann ich Anfragen an die Landesregierung richten um so speziellen Themen nachzugehen. Nachfolgend eine Zusammenstellung meiner Anfragen und Anträge sowie der jeweiligen Antworten:

 

 

 

Antrag 16/4728: Kapazitäten der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal

Antrag 16/4613: Widersprüchliche Äußerungen des Sozialministers zur Freistellung der Transplantationsbeauftragten in Baden-Württemberg

Antrag 16/4604: Zahnarztzentren und flächendeckende zahnärztliche Versorgung in Baden-Württemberg

Antrag 16/4608: Umsetzung der Entschiedung des BVerfG zu den verfassungsrechlichen Anforderungen an die Fixierung von Patientinnen und Patienten der öffentlich-rechtlichen Unterbringung

Kleine Anfrage 16/4588: Überfall auf eine Bäckerei in Heilbronn

Antrag 16/4586: Führen des Prädikats "Staatlich anerkanntes Heilbad"/"Staatlich anerkannter Kurort" auf Ortseingangsschildern

Antrag 16/4592: Der Pharmaskandal in Brandenburg und mögliche Auswirkungen auf die Arzneimittel- und Patientensicherheit in BW

Antrag 16/4554: Bestandsaufnahme von Impfschäden und Risiken durch zu niedrige Impfquoten

Antrag 16/4552: Aktuelle Situation in der Ausbildung zur Notfallsanitäterin/ zum Notfallsanitäter

Antrag 16/4530: Weiterentwicklung des Heilpraktikerwesens und der Komplementärmedizin

Antrag 16/4516: Zuteilungsbescheide für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Antrag 16/4515: Ausweitung der Stundentafel im Vorqualifizierungsjahr Arbeit ung Berug für Jugendliche ohne Deutschkenntnisse (VABO)

Antrag 16/4449: Nachträgliche Brandschutzmaßnahmen im Bestand - Grundsatzpapier der Landesregierung

Antrag 16/4315: Neue Eckpunkte zur Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)

Antrag 16/4173: Bundesmittel aus dem Krankenhausstrukturfonds auch im Jahr 2019 in voller Höhe abrufen

Antrag 16/4151: Medizinische Betreuung von Erwachsenen mit angeborenem Herzfehler (EMAH)

Antrag 16/4161: "Freistellung lohnt sich" - Transplantationsbeauftragte in Baden-Württemberg

Antrag und Stellungnahme 16/4142: ITEC-Messe in Stuttgart künftig verhindern

Antrag und Stellungnahme 16/4014: Steigerung der Impfakzeptanz in Baden-Württemberg

Antrag und Stellungnahme 16/4013: Ermittlungsabläufe im Fall des beschuldigten Erziehers K.F.

Antrag und Stellungnahme 16/3981: Organisation der Integrierten Rettungsleitstelle Rhein-Neckar in Baden-Württemberg

Antrag und Stellungnahme 16/3753: Ermittlungen und zeitliche Abläufe im Fall des beschuldigten Erziehers in Heilbronn

Kleine Anfrage und Antwort 16/3464: Unterrichtsversorgung an den Schulen im Zuständigkeitsbereich des Schulamtes Heilbronn

Antrag und Stellungnahme 16/3380: Sachgrundlos befristete Beschäftigungsverhältnisse in der Zuständigkeit des Ministers für Soziales und Integration beenden

Antrag und Stellungnahme 16/3161: Den rechtlichen Rahmen für die Fernbehandlung/Telemedizin den Behandlungsmöglichkeiten der Gegenwart anpassen

Antrag und Stellungnahme 16/2750: Jungen- und Männergesundheit

Kleine Anfrage und Antwort 16/2548: Nachverteilungsverfahren des Krankenhausstrukturfonds

Antrag und Stellungnahme 16/2508: Präventionsangebote gegen Alkoholmissbrauch erhalten und weiter ausbauen

Kleine Anfrage und Antwort 16/2391: Verkehrserziehung im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Antrag und Stellungnahme 16/2301: Welche Erkenntnisse liegen aus der bisherigen Umsetzung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes vor?

Antrag und Stellungnahme 16/2194: Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse im Gesundheitswesen

Antrag und Stellungsnahme 16/1007: Ganztagsschulen in Heilbronn

Antrag und Stellungnahme 16/962: Die Arbeit der psychosozialen Krebsberatungsstellen

Antrag und Stellungnahme 16/709: Förderung der BUGA 2019 durch das Land

Antrag und Stellungnahme 16/149: Digitalisierung in der Region Heilbronn-Franken

Antrag und Stellungnahme 16/154: Kinder und Jugendliche wirksam vor Masern schützen

 

Stellungnahme zu Anfrage 15/7398 zum möglichen Fernverkehrsangebot auf der Schienenstrecke Karlsruhe-Heilbronn-Nürnberg-Dresden

Stellungnahme zu Anfrage 15/7163 zu Dezentralisierung der Komplexträgereinrichtungen der Behindertenhilfe im Land Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag 15/5581 zu Antisemitisch motivierte Manifestationen im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Gaza-Krieg

Stellungnahme zu Antrag 15/4856 zur Schulsozialarbeit in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag 15/4757 zur Unterrichtsversorgung im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3934 Arbeit der Mobbing-Hotline Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3926 Hilfe für arbeitsmarktferne Personen

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3568 Breitbandversorgung im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3479 Die Stadtbahn-Nord im Stadt- und Landkreis Heilbronn

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3466 Ausbau der A6

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3370 Umsetzung des Landesarbeitsmarktprogramms

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/3269 Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen –Inklusive Wohn- und Beschäftigungsangebote

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/2611 Kampagne zur natürlichen Geburt

Stellungnahme zu Anfrage Nr. 15/2024 Verkehrssicherheit auf der Bundesstraße 293 zwischen Heilbronn und Bretten

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/1943 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/1799 Die Situation wohnungsloser Menschen in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/1477 Die Situation der Brieftauben in Baden-Württemberg

Stellungnahme zu Antrag Nr. 15/444 Die Zukunft der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

Termine

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17.10.2018, 19:00 Uhr 20 Jahre Offene Hilfe

17.10.2018, 20:00 Uhr Mitgliederversammlung SPD Leingarten

19.10.2018, 10:30 Uhr Podiumsdiskussion der Landesarmutskonferenz

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