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Liebe Besucherinnen, liebe Besucher,

Sie wollen mehr über meine Arbeit – vor Ort wie im Stuttgarter Parlament – als Vertreter des Wahlkreises Heilbronn im Landtag von Baden-Württemberg erfahren? Sie möchten gern mehr Persönliches über Ihren Landtagsabgeordneten wissen, mehr über den Menschen Rainer Hinderer?

Bewegt Sie ein konkretes Anliegen an die Politik schon seit längerem, ohne dass Sie damit bisher Gehör gefunden hätten? Oder wollen Sie einfach nachschauen, was es Neues gibt? Dann sind Sie hier richtig. Bitte sehen Sie sich auf den Seiten meiner Homepage um. Und sollten Sie einmal nicht fündig werden, wollen Sie ausführlichere Informationen oder auch Kritik anbringen, dürfen Sie gerne mit mir direkt in Kontakt treten.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Surfen auf meiner Homepage!

Ihr SPD-Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim.

Rainer Hinderer MdL

Aktuelle Videos finden Sie hier: https://www.rainer-hinderer.de/aktuelle-video-clips/

 

09.03.2021 in Aktuelles

„Bei Luchas Impfmanagement wird das Versagen zur schlimmen Routine“

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Hinderer erhebt weitere Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung und insbesondere an Minister Lucha zum Impfmanagement: „Erst heute musste sich Sozialminister Lucha vor der Landespresse dafür entschuldigen, dass Menschen mit vereinbarten Impfterminen in den Zentren abgewiesen wurden, da macht den gleichen Fehler schon wieder: Schon wieder kündigt die grün-schwarze Landesregierung Impfberechtigungen an, ohne dass die Personengruppe auf der Online-Plattform zur Impfterminvergabe freigegeben ist. Gegen die Fähigkeit, aus Fehlern zu lernen, ist der Minister, um im Thema zu bleiben, völlig immun.“

 

Hinderer: „Selbst wenn die über 70- bis 79-Jährigen dort berücksichtigt werden, hätten nach der Impfverordnung des Bundes zuerst einmal die Impfberechtigten über 80 Jahren, die schon auf der Warteliste stehen, den Vorrang. De facto wird aber selbst von diesen beiden Gruppen kaum jemand einen nahen Impftermin bekommen, weil die Landesregierung bereits seit über zwei Wochen, die Impfterminvergabe auch für Personen aus der dritten großen Impfgruppe freigegeben hat und somit junge sowie eher ungefährdete bzw. im Homeoffice arbeitende Personen in die Impfzentren strömen. Die Landesregierung und besonders Gesundheitsminister Lucha haben beim Impfmanagement total versagt. Und am Schlimmsten ist, dass dieses Versagen zur Routine geworden ist.“

28.02.2021 in Aktuelles

SPD fordert verlässlicheres Impfmanagement der Landesregierung

Rainer Hinderer: „Man impft nicht mit Schlagzeilen: Es braucht klare Reihenfolgen und kein Prioritäten-Gezappel“

 

„Vernünftige Mittelwege bleiben für die grün-schwarze Landesregierung leider tabu“, ärgert sich Rainer Hinderer, Gesundheitsexperte der SPD-Landtagsfraktion: „Nachdem Sozialminister Lucha zum Jahresbeginn Impfstoffe in Kühlschränken hortete und nicht einmal die Menschen mit der höchsten Priorität Impftermine bekamen, wird die Reihenfolge jetzt praktisch täglich umgeworfen. Dabei warten immer noch Millionen Menschen mit einem besonders hohen Risiko auf einen Termin.“

 

Hinderer: „In den vergangenen Tagen wurde praktisch in jedem Dokument der Landesregierung eine andere impfberechtigte Gruppen benannt, ohne dass die Mitarbeiter in Telefonzentren eine korrekte Auskunft darüber hatten oder die Internetplattform dazu funktionierte. Gleichzeitig sendet man verwirrende Signale in die Berufsgruppen, so zum Beispiel jüngst bei der Jugendhilfe, wo sich fälschlicherweise auch Personal im Homeoffice angesprochen fühlen. So erzeugt man Verwirrung und Chaos.“

 

Hinderer warnt auch vor Kurzsichtigkeit: „Es deutet sich doch klar an, dass die Vorbehalte gegen den Impfstoff von Astra Zeneca unbegründet sind und es eine Zulassung auch für die Personengruppe 65+ geben wird. Dann haben wir im Land noch zwei Millionen Menschen aus den beiden ersten Prioritätsgruppen zu impfen. Das ist absehbar.“

 

„Nötig wäre es auch, auf die Erfahrungen vor Ort zu reagieren: Wenn ein bestimmter Teil der Impftermine nicht wahrgenommen wird, sollte man im entsprechenden Maß überbuchen, ehe Impfstoff vergeudet wird.“

 

Hinderer: „Ministerpräsident Kretschmann wollte mit der Pandemie keinen Wahlkampf machen. Da sollte er aber auch seinem Sozialminister erklären. Es ist nicht seriös, jeden Tag neue impfberechtigte Personengruppen zu veröffentlichen, wenn man noch nicht einmal die Priorität 1 abgearbeitet hat. Wenn man schon jeden Tag neue impfberechtigte Personengruppen veröffentlicht, darf man aber nicht die gefährdetsten Menschen aus den beiden obersten Prioritäten aus dem Blick verlieren. Geimpft wird nicht mit Schlagzeilen.“

26.02.2021 in Aktuelles

Sozialministerium reagiert auf Beschwerde der SPD

Rainer Hinderer: „Gut, dass Schwerkranke beim Impfen nicht weiter benachteiligt werden“

 

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Rainer Hinderer, zeigt sich erfreut, dass seine Beschwerden über das Impfmanagement von Sozialminister Lucha offenbar Wirkung zeigen:

„Minister Lucha verstieß gegen die Coronavirus-Impfverordnung von Gesundheitsminister Spahn, indem er nicht alle Personen aus der zweiten Prioritätengruppe zum Impfen zuließ. Benachteiligt waren vor allem Schwerkranke, Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen. Die Briefe, die ich Minister Lucha und Minister Wolf dazu geschrieben habe, scheinen Wirkung zu zeigen. Die bisher benachteiligten Personengruppen können sich jetzt zum Impfen anmelden.“

05.02.2021 in Aktuelles

Gesundheitspolitik auf dem Prüfstand

Den Live-Stream finden Sie hier: www.facebook.de/Rainer.HindererMdL 

Sie können ihn auch ohne eigenen Facebook-Account anschauen. Wenn Sie Fragen stellen wollen, geht dies sowohl in Facebook als auch per Nachricht (Whatsapp, Signal, Telegram, SMS) an 0163 1339271.

25.01.2021 in Aktuelles

SPD zum Schutz der Pflegeheime im Land

Rainer Hinderer: „Lage in Pflegeheimen ist sehr ernst“

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Hinderer kritisiert das zögerliche Vorgehen von Sozialminister Manfred Lucha beim Schutz von Pflegeheimbewohnern im Land: „Noch Mitte November spielte der Minister die bedrohliche Lage bei den Infektionen in Pflegeeinrichtungen herunter, im Dezember weigerte er sich, die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Testpflicht für Heimbesucher umzusetzen und im Januar setzte er sie dann doch in Kraft. Allerdings ohne das am Anschlag arbeitende Personal in den Heimen zu unterstützen. Jetzt ist Baden-Württemberg auf die Hilfe der Bundeswehr angewiesen.“

 

Rainer Hinderer: „Die Lage in den Pflegeheimen ist sehr ernst. Jeder zweite, der in Baden-Württemberg an Corona verstorben ist, wohnte im Pflegeheim. Es ist eine einzige Tragödie, dass sich Massenausbrüche wie in Schwäbisch Gmünd noch immer nicht verhindern lassen. Dort wurden jüngst fast drei Viertel der Heimbewohner angesteckt und 13 Menschen ließen ihr Leben. Neben einem besseren Schutz insbesondere durch Tests fordere ich eine höhere Priorität bei den Impfungen für Heimbewohner. Es ist fahrlässig, dass andere Bundesländer bald alle Heimbewohner das erste Mal geimpft haben und Baden-Württemberg hier noch unter 40 % liegt.“

14.01.2021 in Aktuelles

Impfstart darf nicht verstolpert werden!

„Wir dürfen das Vertrauen der Menschen beim Thema „Impfen“ nicht aufs Spiel setzen“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, die Impfstrategie des Landes. „Wir haben jetzt sieben Punkte vorgelegt, die der Sozialminister schnell in Angriff nehmen sollte. Denn uns erreichen täglich Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern, die die Impfstrategie des Landes nicht nachvollziehen können.“

 

Zu den Forderungen gehört beispielsweise, dass neben Bewohner*innen in stationären Pflegeeinrichtungen und Pflegewohngemeinschaften auch Impfungen in Betreuten Seniorenwohnanlagen und in Tagespflegeeinrichtungen von den mobilen Impfteams vorgenommen werden sollen, sofern diese räumlich mit den stationären Einrichtungen verbunden oder sich in unmittelbarer Nähe befinden. „Außerdem muss es für diejenigen eine anteilige Kostenübernahme für das Taxi geben, die es sich nicht leisten können“, macht Hinderer klar. Denn insbesondere bedürftige Menschen, die nicht mehr mobil sind, brauchen eine Möglichkeit, in die KIZ zu kommen, sobald diese ihre Arbeit aufgenommen haben.

 

„Am wichtigsten ist allerdings, dass endlich klar kommuniziert wird, wie die Impfprioritäten sind, wie das Prozedere der Impfanmeldung abläuft und wie der eigentliche Impfablauf ist. Sonst wird hier nur noch immer mehr Frust produziert.“ Denn grundsätzlich hält Rainer Hinderer die Anmeldung über ein Internetportal, ergänzt durch eine Telefonhotline für den richtigen Weg. „Die Telefonhotline muss aber dann auch so besetzt sein, dass kein Ärger durch langes Verbleiben in der Warteschlange entsteht.“

 

„Die Landesregierung muss die Anlaufschwierigkeiten jetzt schnell in den Griff bekommen und klar kommunizieren, damit alle grundsätzlich Impfwilligen nicht durch undurchschaubare Regelungen abgeschreckt werden. Denn klar ist: die Impfung ist der beste Weg aus dieser Pandemie heraus.“

24.12.2020 in Aktuelles

Frohe Weihnachten!