Veröffentlicht in Allgemein
am 12.09.2019

Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.09.2019

„Seit Wochen und Monaten beknien die Grünen Kretschmann erneut zu kandidieren – daher kommt die inszenierte Entscheidung wirklich nicht überraschend.“

 

„Auch wenn es seit Wochen heißt, der Ministerpräsident hadere mit seiner Entscheidung, nimmt ihm das in Baden-Württemberg kaum einer ab. Wie er von den Grünen im ganzen Land bekniet wurde, erneut zu kandidieren, zeigt eigentlich nur die Alternativlosigkeit im Personaltableau dieser Partei“, zeigt sich der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer wenig überrascht von der Ankündigung Winfried Kretschmanns bei der nächsten Landtagswahl erneut als Spitzenkandidat für die Grünen zu kandidieren.

„Seit der letzten Wahl erleben wir in der Landesregierung in erster Linie Stillstand und Machtspiele. Inhaltlich bekommt die sogenannte „Komplementär-Koalition“ außer Ankündigungen nichts zustande. Wenn Kretschmann und Eisenmann nun innerhalb des Kabinetts auf Wahlkampf schalten, wird auch in den nächsten Anderthalbjahren außer Streit wenig von dieser Koalition zu erwarten sein. Die Ideenlosigkeit der Landesregierung und der Koalitionsfraktionen bringt unser Land kein Stück weiter“, ärgert sich der Obersulmer Abgeordnete Reinhold Gall.

„Für die SPD ändert sich durch die Ankündigung Kretschmanns erst mal nichts. Wir werden auch den Rest der Legislaturperiode eigene Konzepte vorlegen und aufzeigen, dass sich die Landesregierung lediglich mit dem Verwalten des Stillstandes zufrieden gibt“, betonen die beiden Abgeordneten. „Den Menschen ist wichtig, dass sie einen Kitaplatz für ihre Kinder bekommen und einen Pflegeheimplatz für ihre Angehörigen. Dass es in der eigenen Kommune noch einen Hausarzt gibt, schnelles Internet, einen attraktiven Nahverkehr, einen sicheren Arbeitsplatz und vieles mehr. Darum sollten sich Kretschmann und Eisenmann bis zum Ende der Legislaturperiode kümmern, anstatt mit inszenierten Entscheidungen von ihrer schlechten Regierungsbilanz ablenken zu wollen.“

AllgemeinMdL in SLK

Veröffentlicht in Allgemein
am 09.08.2019

In diesem Jahr hat der Heilbronner Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer seine Praxiswoche in den SLK-Kliniken durchgeführt. Wie in jedem Jahr nutzt er die sitzungsfreie Zeit, um vertiefte Einblicke in ein Arbeitsfeld vor Ort zu bekommen. Das Praktikum bei den SLK-Kliniken brachte dem gesundheitspolitischen Sprecher seiner Fraktion die Arbeit im Krankenhaus näher.

 

Fünf Tage lang hat Rainer Hinderer verschiedene Stationen in den drei Häusern der SLK-Kliniken kennengelernt. Neben einem Einsatz im Zentral-OP und einer Tag- und einer Nachtschicht auf Station im Gesundbrunnen, bekam Rainer Hinderer auch Einblicke in die Kliniken am Plattenwald und in Löwenstein. „Es gibt einem ein gutes Gefühl, wenn man aus nächster Nähe erfahren darf, dass in unseren Krankenhäusern viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rund um die Uhr für die Patienten und für Notfälle da sind“, zeigt sich Rainer Hinderer von der Versorgung überzeugt.

 

„Klar ist aber auch – und dass habe ich in vielen Gesprächen in der vergangenen Woche, aber auch schon davor gehört – dass wir mehr Personal insbesondere in der Pflege und bei den Funktionsdiensten brauchen. Die Arbeitsbedingungen müssen verbessert werden. Hier wurde mit der „Konzertierten Aktion Pflege“ der Bundesregierung schon ein erster Schritt getan.“ Insbesondere stellt Rainer Hinderer heraus, dass mehr Auszubildende gebraucht werden. Der Fachkräftemarkt ist leergefegt und ausgeschriebene Stellen können zurzeit oft nicht besetzt werden. „Mit der generalistischen Ausbildung, die die Kranken- und die Altenpflegeausbildung zusammenführt, zeigen wir jungen Menschen noch bessere Perspektiven in den Pflegeberufen. Wir müssen dafür sorgen, dass junge Menschen sich für eine Ausbildung in der Pflege begeistern. Mit einem Positionspapier der Landtagsfraktion fordern wir, die Zahl der Auszubildenden bis 2023, um mindestens 10 Prozent zu erhöhen“, so Hinderer.

 

Bei seinem Einsatz in der Notaufnahme wurde für den Landtagsabgeordneten wieder deutlich, dass die Notaufnahmen entlastet werden müssen: „Wer keinen medizinischen Notfall hat, sollte den Hausarzt aufsuchen oder den Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung nutzen. Die bundesweite einheitliche Nummer 116 117 ist immer noch viel zu unbekannt in der Bevölkerung.“

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am 29.07.2019

Die Stellungnahme der Landesregierung zeigt erneut den Ernst der Lage: Wie erwartet ist die Pflegepersonalsituation an den Krankenhäusern in Baden-Württemberg äußerst angespannt und die Besetzung neuer Stellen im Pflegebereich wird zunehmend schwieriger. Die Krankenhäuser tun, was sie können und nutzen innovative Methoden, um Pflegekräfte zu gewinnen. Nun muss im Land auch zielgerichteter gehandelt werden! Den Verweis darauf, dass die Umsetzung der Pflegeberufereform in Baden-Württemberg in vollem Gange sei, nehme ich gerne zur Kenntnis. Aber auch die Umsetzung der Konzertierten Aktion Pflege muss nun in Baden-Württemberg schnellstmöglich umgesetzt werden, hier sehe ich bisher keine tatsächlichen Maßnahmen.

Den Antrag von Rainer Hinderer und die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6475.pdf

 

 

 

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 29.07.2019

Rainer Hinderer: „Die ambulante Pflege ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die aber sehr viel Freude bereitet und verbreitet. Pflegekräfte haben mehr Anerkennung verdient – nicht nur bei diesen hohen Temperaturen.“

 

Auf Einladung des bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. – bekam der Heilbronner Abgeordnete und Vorsitzende des Sozialausschusses, Rainer Hinderer einen Einblick in die Arbeit der ambulanten Pflege. Bei der Begleitung bei einem Hausbesuch und im Gespräch mit der Geschäftsführerin von pro individuum, Aida Leibbrand und dem Landesbeauftragten des bpa, Berthold Denzel, war neben dem gestiegenen Fachkräftebedarf auch die Anerkennung ausländischer Pflegefachkräfte Thema. Die Pflegeexperten bestätigten, dass ohne eine fundierte Ausbildung und den Einsatz von Pflegekräften mit Migrationshintergrund weder die ambulante noch die stationäre Pflege sichergestellt werden können. Deshalb fordert Hinderer die Landesregierung auf, die Anerkennungsverfahren beim Regierungspräsidium Stuttgart zu beschleunigen. Auch beim Thema neue, generalistische Pflegeausbildung – also die Zusammenführung von Kranken- und Altenpflegeausbildung - zeigt er sich entschlossen. „Wir müssen dafür sorgen, dass junge Menschen sich für eine Ausbildung in der Pflege begeistern“, so Hinderer. Deshalb ist für ihn auch klar, dass die Ausbildungsstätten, vor allem die für die Altenpflege, so unterstützt werden müssen, dass sie auch in der neuen Struktur ihre Ausbildungskapazitäten erhalten oder sogar noch ausbauen können. „Wir fordern in unserem Positionspapier daher die Zahl der Auszubildenden bis 2023, um mindestens 10 Prozent zu erhöhen. Für uns gehört aber auch eine tariflich gute Bezahlung, der Ausbau der betrieblichen Gesundheitsprävention und die Nutzung technischer Hilfsmittel dazu.“

 

Nach dem Motto „ambulant vor stationär“, will die SPD-Landtagsfraktion auch pflegebedürftigen Menschen ermöglichen, so lange wie möglich in der eigenen Wohnung leben zu können. „Deshalb wollen wir einen deutlichen Ausbau der Tages- und Kurzzeitpflege. Wir fordern ein Fünfjahres-Programm mit 500 zusätzlichen Plätzen pro Jahr, das wir mit 25 Millionen Euro pro Jahr aus dem Landeshaushalt fördern wollen. Außerdem muss die ambulante Pflege bei Personen mit starkem Unterstützungsbedarf durch ein abgestimmtes Konzept von technologischer und hauswirtschaftlicher bzw. betreuender Hilfe zu einem verlässlichen Rund-um-die-Uhr-Angebot ergänzt werden.“

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 29.07.2019

Mit knapp 30 Bürgerinnen und Bürgern konnte Rainer Hinderer einen Blick „Hinter die Kulissen“ der BUGA-Wassershow werfen. „Die Wassershow ist ein absolutes Highlight auf der BUGA und zieht bei jeder Vorstellung mehrere tausend Menschen aufs Gelände“ zeigt sich Rainer Hinderer vom Erfolg überzeugt. Nach der Begrüßung durch Berthold Stückle, der für das Projektmanagement und den Betrieb der BUGA verantwortlich zeichnet, gab es einen kurzen Rückblick auf die Entscheidung für eine Wassershow als eines der Highlights der BUGA. Anschließend übernahmen die Technik-Spezialisten der Firma Consortium Eventtechnik und beantworteten die unterschiedlichsten Fragen der Gruppe um Rainer Hinderer.

160 Fontänen lassen Wasser in bis zu 40 Meter Höhe schnellen und mit einer Projektionsfläche von 600 Quadratmetern lassen sich Video-Animationen und Laser auf die Hydroscreens projizieren. Unglaubliche 4000 Liter Wasser befinden sich zum Teil gleichzeitig in der Luft. „Auch wenn die Container zunächst unscheinbar aussehen, ist es wirklich toll, was damit in den Heilbronner Abendhimmel gezaubert wird.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 29.07.2019

Auch wenn die Landesregierung durch den Tagesordnungspunkt „Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung und zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes“ lediglich Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes umsetzt, zeigt Rainer Hinderer bei seiner Rede im Plenum, wo bei Grün-Schwarz und Ministerin Bauer der Schuh drückt. „Wir  haben als Haushaltsgesetzgeber Mittel in den Nachtragshaushalt 2019 eingestellt, so dass 150 zusätzliche Medizinstudienplätze eigentlich zum Wintersemester in diesem Jahr hätten starten können“, zeigt sich Rainer Hinderer unverständlich. „Hätte die Landesregierung zeitnah eine Entscheidung in Bezug auf die Standorte getroffen, würden im Oktober 150 junge Menschen zusätzlich mit einem Medizinstudium anfangen können. Ärztinnen und Ärzte werden dringend gebraucht.“ Nachdem es nun endlich eine Kabinettsvorlage gibt, wird diese nun aus Reihen der CDU blockiert.

„Jetzt kommt auch noch CDU-Fraktionsvorsitzender Reinhard mit der Landarztquote um die Ecke - entgegen fachlicher Meinung, fällt der CDU zum bestehenden Ärztemangel nichts anderes ein als die Quote“, zeigt sich Rainer Hinderer von den Querelen der Regierungsfraktionen verärgert. „Viel besser wäre doch, erst einmal das Gesetz auf den Weg zu bringen, den Zugang zum Studium zu verbessern und dann im Studium Anreize zu setzen!“

 

Die gesamte Rede von Rainer Hinderer finden Sie hier als Video:
https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2019/20190717sitzung0972.html?t=14474 

Termine

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27.09.2019, 11:10 Uhr - 20:00 Uhr Bibliorama, Landtag, Blumhardt – Fahrt nach Stuttgart mit Rainer Hinderer MdL
Am Freitag, den 27. September geht’s nach Stuttgart. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen zu einer gem …

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