Reformationstag 2017 Feiertag – Gesetz wird geändert

Veröffentlicht am 08.03.2013 in Landtagsfraktion

Rainer Hinderer MdL: „Luthers Thesenanschlag hat nicht nur die Reformation eingeleitet, sondern auch die Geschichte in ganz Europa mitgeprägt. Der 500. Jahrestag dieses historischen Ereignisses verdient es, als arbeitsfreier Feiertag begangen zu werden“

Der Reformationstag im Jahr 2017 wird auch in Baden-Württemberg ein einmaliger arbeitsfreier Feiertag sein. Anlass ist der 500. Jahrestag des Thesenanschlags von Martin Luther an der Schlosskirche in Wittenberg. Die grün-rote Landesregierung macht sich damit einen SPD-Vorschlag zu eigen.

„Luthers Thesenanschlag hat nicht nur die Reformation eingeleitet, sondern auch die Geschichte in ganz Europa mitgeprägt. Der 500. Jahrestag dieses historischen Ereignisses verdient es, als arbeitsfreier Feiertag begangen zu werden“, freute sich der Heilbronner SPD-Abgeordnete Rainer Hinderer über die Entscheidung der Landesregierung. In ihrer Stellungnahme heißt es: „Auch in Baden-Württemberg ist das politische, kulturelle und gesellschaftliche Leben bis heute durch die Wirkungen der Reformation geprägt. Angesichts dieser gesellschafts- und kulturprägenden Bedeutung für unser Land unterstützt die Landesregierung das Anliegen, aus Anlass des 500. Jubiläums der Reformation den Reformationstag am 31. Oktober 2017 einmalig zu einem gesetzlichen Feiertag zu erheben.“ Dies sei auch die Haltung der Konferenz der Länderchefs, die sich für einen bundesweiten Feiertag ausgesprochen hätten.

In ihrer Stellungnahme macht die Landesregierung deutlich, dass die Bestimmung eines Werktags bzw. eines bisherigen kirchlichen Feiertags zu einem gesetzlichen Feiertag zahlreiche Belange und rechtliche Aspekte berühre, beispielsweise die Entgeltfortzahlung bzw. die Besoldung, die Berufs- und Eigentumsfreiheit von Gewerbetreibenden und Unternehmen, die allgemeine Handlungsfreiheit, das Gleichbehandlungsgebot oder die weltanschaulich-religiöse Neutralität des Staates. Die Prüfung der einschlägigen Gesetze und die Abwägung der entscheidenden Belange hätten jedoch keine grundsätzlichen Einwände ergeben. Somit könne die Landesregierung das Gesetzgebungsverfahren für die Erhebung des Reformationstags 2017 zum einmaligen Feiertag in die Wege leiten.