14.01.2021 in Aktuelles

Impfstart darf nicht verstolpert werden!

„Wir dürfen das Vertrauen der Menschen beim Thema „Impfen“ nicht aufs Spiel setzen“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, die Impfstrategie des Landes. „Wir haben jetzt sieben Punkte vorgelegt, die der Sozialminister schnell in Angriff nehmen sollte. Denn uns erreichen täglich Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern, die die Impfstrategie des Landes nicht nachvollziehen können.“

 

Zu den Forderungen gehört beispielsweise, dass neben Bewohner*innen in stationären Pflegeeinrichtungen und Pflegewohngemeinschaften auch Impfungen in Betreuten Seniorenwohnanlagen und in Tagespflegeeinrichtungen von den mobilen Impfteams vorgenommen werden sollen, sofern diese räumlich mit den stationären Einrichtungen verbunden oder sich in unmittelbarer Nähe befinden. „Außerdem muss es für diejenigen eine anteilige Kostenübernahme für das Taxi geben, die es sich nicht leisten können“, macht Hinderer klar. Denn insbesondere bedürftige Menschen, die nicht mehr mobil sind, brauchen eine Möglichkeit, in die KIZ zu kommen, sobald diese ihre Arbeit aufgenommen haben.

 

„Am wichtigsten ist allerdings, dass endlich klar kommuniziert wird, wie die Impfprioritäten sind, wie das Prozedere der Impfanmeldung abläuft und wie der eigentliche Impfablauf ist. Sonst wird hier nur noch immer mehr Frust produziert.“ Denn grundsätzlich hält Rainer Hinderer die Anmeldung über ein Internetportal, ergänzt durch eine Telefonhotline für den richtigen Weg. „Die Telefonhotline muss aber dann auch so besetzt sein, dass kein Ärger durch langes Verbleiben in der Warteschlange entsteht.“

 

„Die Landesregierung muss die Anlaufschwierigkeiten jetzt schnell in den Griff bekommen und klar kommunizieren, damit alle grundsätzlich Impfwilligen nicht durch undurchschaubare Regelungen abgeschreckt werden. Denn klar ist: die Impfung ist der beste Weg aus dieser Pandemie heraus.“

24.12.2020 in Aktuelles

Frohe Weihnachten!

17.12.2020 in Aktuelles

Zur Entscheidung der Landeskirchen - bezogen auf die Situation in Heilbronn:

Der Heilbronner Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer, der auch kirchenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist, zeigt sich erstaunt über die Entscheidung der Landeskirchen, ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 300 keine Gottesdienste mehr zuzulassen. „Das ist für viele Heilbronner eine sehr harte Entscheidung“, so Hinderer. Einerseits begrüßt er es, dass gerade die Kirchen einen großen Beitrag zum Schutz gefährdeter Menschen leisten und damit auch ein Zeichen der Solidarität setzen. Auf der anderen Seite bedauert er, dass - sofern der Wert in den nächsten Tagen nicht wieder unter 300 sinkt - die Christen in seiner Heimatstadt erstmalig ein Weihnachtsfest ohne Gottesdienst feiern müssen und alle Anstrengungen der Kirchengemeinden zur Organisation regelkonformer Feiern damit Makulatur wären. Zudem befürchtet er ein Ausweichen in Gottesdienste in Landkreisgemeinden, wo unter Umständen die Inzidenz nicht niedriger ist. „Aber ich will die Hoffnung auf einen Rückgang der Inzidenz in den nächsten Tagen nicht aufgeben“, so Hinderer „und Weihnachten kommt - selbst ohne Gottesdienst.“

04.12.2020 in Aktuelles

Neuer Infobrief erschienen!

Hier finden Sie die 153. Ausgabe des Infobriefs von Rainer Hinderer MdL. 

Themen: Briefwahl nicht weiter blockieren; Corona: Arbeitsmarkt unter Druck; 1:1 - der Talk auf L-TV; Plenarreden

03.12.2020 in Aktuelles

Kommunalabgabengesetz umgestalten!

 

03.12.2020 in Aktuelles

1:1 - der Talk auf L-TV!