06.07.2020 in Pressemitteilungen

Auf den Spuren der Pandemie

Der Heilbronner Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer plant seine diesjährige Sommertour unter dem Motto „Auf den Spuren der Pandemie - aus der Krise lernen“.

 

Hinderer wird im Zeitraum vom 03. bis 14. August 2020 Betriebe, Einrichtungen und Organisationen besuchen und Menschen treffen, die in besonderer Weise von der Corona-Krise betroffen waren und sind. Er interessiert sich für Betriebe und Organisationen, die wegen der Pandemie stark beeinträchtigt waren, ihr operatives Geschäft oder ihre unternehmerische Strategie verändern mussten. Auch die direkte Begegnung mit Menschen, die unter den Einschränkungen besonders litten oder auch positive Erfahrungen machen durften, ist ihm wichtig. Hinderer lädt Unternehmen und Privatpersonen, die mit ihm ihre Erfahrungen teilen möchten, ein, sich zur Terminabstimmung mit seinem Wahlkreisbüro in Verbindung zu setzen:  info@rainer-hinderer.de; 07131 8987141

20.03.2018 in Pressemitteilungen

Rainer Hinderer: „Der ländliche Raum darf nicht zum Verlierer des Krankenhaus-Strukturwandels werden."

Rainer Hinderer: „Der ländliche Raum darf nicht zum Verlierer des Krankenhaus-Strukturwandels werden. Mit den deutlichen Kürzungen der Landesmittel in diesem Bereich befördert die Landesregierung aber eben diese negative Entwicklung“

 

Die SPD-Landtagsfraktion hält die Mittel aus dem Landeshaushalt für die Krankenhäuser für nicht ausreichend, um den dringend notwendigen Strukturwandel umsetzen zu können und kritisiert die eigentlichen Kürzungen in diesem Bereich. Ihr gesundheitspolitischer Sprecher Rainer Hinderer stellt dazu klar: „Wer die Konzentration von Leistungen in größeren Kliniken fordert, der muss diese auch in die Lage versetzen, entsprechende Investitionen zu tätigen. Außerdem muss er dafür Sorge tragen, dass an Orten, an denen kleinere Kliniken geschlossen werden, die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung mindestens auf dem bisherigen Niveau erhalten bleiben kann. Der ländliche Raum darf nicht zum Verlierer des Krankenhaus-Strukturwandels werden. Mit den deutlichen Kürzungen der Landesmittel in diesem Bereich befördert die Landesregierung aber eben diese negative Entwicklung.“

 

Nach Ansicht von Hinderer verstecke Sozialminister Lucha seine bisherigen Kürzungen hinter blumigen Worten. Der Wortbruch zur Kofinanzierung des Krankenhaus-Strukturfonds aus eigenen Mitteln und die Kürzungen bei den Landesmitteln für die Krankenhäuser ab 2019 um 17 Millionen Euro pro Haushaltsjahr seien nicht gerade Glanzpunkte einer guten Politik für die Krankenhausversorgung.

04.03.2018 in Pressemitteilungen

Gemeinsame Pressemitteilung zum Mitgliederentscheid

Josip Juratovic, Reinhold Gall und Rainer Hinderer zum Ausgang des Mitgliedervotums der SPD: Froh über das Ja, aber es gibt keine Sieger und Besiegten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic, der SPD-Landtagsabgeordneter Reinhold Gall, Innenminister a. D. und der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer äußern sich erleichtert über den Ausgang des SPD-Mitgliedervotums: „Es gibt hier keine Sieger und Besiegten. Wir haben in der SPD engagiert und mit Sachverstand um den besten Weg für unser Land und unsere Partei gerungen. Auch die SPD im Stadt- und Landkreis Heilbronn hat eine in der Sache harte, aber in der Auseinandersetzung faire Diskussion hinter sich. Wir nehmen aus den vergangenen Wochen mit, dass eine selbstbewusste und diskussionsfreudige Partei für die Menschen attraktiv ist und sind davon überzeugt, dass die SPD bei ihrer Neuaufstellung von dieser Erfahrung profitieren wird.

Nun ist das Ergebnis da: ein Ja zur Großen Koalition. Wir sind froh darüber, auch weil wir nun wissen, wo wir stehen, und wie es weitergeht. Die Entscheidung ist deutlich ausgefallen. Nun muss die Partei zusammenstehen und nach vorn blicken. Die Ideen darüber, was die SPD künftig anders machen muss, sind nicht nur in der Opposition, sondern auch als Teil einer Regierung umsetzbar. Wir laden alle ein, sich engagiert in diesen Prozess einzubringen. Wir werden die SPD inhaltlich und personell erneuern und starke soziale Themen setzen. Unser Ziel ist es, ein klareres Profil zu erlangen und uns für mehr Wählerinnen und Wähler wieder wichtig und unentbehrlich zu machen.“

 

15.12.2017 in Pressemitteilungen

Einstieg in die Gebührenfreiheit verpasst

Reinhold Gall und Rainer Hinderer: „Der Einstieg in die Gebührenfreiheit wäre ein wichtiges Signal und echte Entlastung für junge Familien gewesen.“

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag gestellt, finanzielle Mittel für zunächst ein beitragsfreies Kindergartenjahr einzustellen. „Leider haben die beiden Regierungsfraktionen unseren guten Vorschlag nicht genutzt“, zeigt sich der Obersulmer Abgeordnete Reinhold Gall enttäuscht. „Obwohl wir es nicht anders erwartet haben, hatte hier das ganze Parlament die Chance, sich für junge Familien einzusetzen, und so Baden-Württemberg noch familienfreundlicher zu machen.“

Auch der Heilbronner Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer versteht die Haltung der Regierungsfraktionen nicht. „In Heilbronn schaffen wir es schon seit Jahren, junge Familien zu entlasten. Nun wäre es an der Zeit gewesen, dies in allen Kommunen zu ermöglichen. Ganz nebenbei hätten wir auch den Haushalt der Stadt Heilbronn entlasten können. Daher verstehe ich nicht, dass meine Landtagskollegin und mein Landtagskollege die auch im Heilbronner Gemeinderat sitzen, nicht für die Gebührenfreiheit gestimmt haben.“

15.12.2017 in Pressemitteilungen

Land finanziert zwei Pavillons zu Zukunftstechnologien auf der BUGA 2019 in Heilbronn

Reinhold Gall und Rainer Hinderer: „Betonung der landestypischen Innovationskraft ist tolle Ergänzung zu Garten- und Städtebau“

Wie der Landtag in seinen Haushaltsberatungen am Donnerstag, dem 14. Dezember 2017 beschloss, wird sich das Land Baden-Württemberg mit jetzt insgesamt 23,5 Mio. Euro an der BUGA 2019 beteiligen. Neu hinzu kommen im Doppelhaushalt 2018/2019 2,5 Mio. Euro für zwei Pavillons zu den Themen Innovation, Leichtbau und Bionik - 2,1 Mio. EUR im Jahr 2018 und 0,4 Mio. EUR im Jahr 2019.

Beide Pavillons bilden die Ergänzung zum BUGA-Schwerpunkt der Garten- und Städteplanung in der urbanen Großstadt. Der Heilbronner SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer ist sich deshalb sicher: „Die BUGA 19 in Heilbronn bekommt damit die Chance Gartenbaukunst, Urbane Architektur und innovative Technologien zu verbinden. Alles zusammen ergibt einen innovativen Dreiklang für eine moderne und lebenswerte urbane Zukunft im neuen Quartier Neckarbogen.“

„Außerdem können wir mit der Unterstützung des Landes auf dem BUGA-Gelände eine markante Eigenschaft unseres Landes hervorheben, nämlich die Innovationskraft. Gepaart mit dem Potential digitaler Technologien und der Verwendung des nachhaltigen Baurohstoffes Holz werden gerade die vielen überregionalen Besucher hier etwas für Baden-Württemberg und unsere Region ganz typisches wiedererkennen können“, freut sich der Obersulmer Landtagsabgeordnete Reinhold Gall.

 

13.12.2017 in Pressemitteilungen

Landesbeirat für Integration

Rainer Hinderer MdL: „Ich freue mich, dass im neuen Landesbeirat für Integration die Heilbronner Integrationsbeauftragte Roswitha Keicher Ihre Erfahrung einbringen kann.“

Integration gelingt nur gemeinsam. Daher soll zukünftig in allen wesentlichen Fragen der Integrationspolitik der Rat von Expertinnen und Experten eingeholt werden. Der Landesbeirat für Integration ist besetzt mit fachkundigen Personen aus allen Bereichen der Gesellschaft. „Roswitha Keicher leistet in Heilbronn bereits seit langer Zeit sehr gute Arbeit. Ich freue mich, dass sie nun ihre Kenntnisse auch auf Landesebene im Beirat für Integration einbringen kann“, so der Heilbronner Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Heilbronner SPD-Gemeinderatsfraktion.

13.12.2017 in Pressemitteilungen

Barrieren im Alltag abbauen - Impulse Inklusion

Rainer Hinderer MdL: „Barrieren im Alltag müssen weiter abgebaut werden. Unser Inklusionsbeirat ist hier Vorreiter und beispielhaft.“

Im Rahmen des Förderprogramms „Impulse Inklusion“ fließen 18.000 Euro für das Projekt „Einkaufen für alle - Barrierechecks von Menschen mit Behinderung für den Einzelhandel“ nach Heilbronn. „Im Alltag finden sich allerlei Barrieren, die immer noch die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger einschränken. Ich freue mich, dass die Heilbronner Inklusionsbeauftragte Irina Richter mit innovativen Projekten die Beseitigung solcher Barrieren vorantreibt“, betont der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer. „Teilhabe muss für alle möglich sein – besonders bei so alltäglichen Dingen wie dem Einkaufen vor Ort.“

Mit insgesamt 500.000 Euro fördert das Land innovative Inklusionsprojekte. Neben dem Projekt der Stadt Heilbronn kann sich auch die Offene Hilfe aus Heilbronn über 18.000 Euro für ihr Projekt „Inklusiv am Neckarbogen“ freuen.

11.07.2017 in Pressemitteilungen

Schülerwettbewerb des Landtags

Rainer Hinderer MdL: „Der Schülerwettbewerb ist eine gute Möglichkeit für junge Menschen, sich mit politischen Fragestellungen und Problemen aktiv auseinanderzusetzen.“

Der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer lädt Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Schülerwettbewerb des Landtags ein.

Der Heilbronner SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Integration lädt Schülerinnen und Schüler dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags zur Förderung der politischen Bildung mitzumachen.

Die Teilnehmer können zwischen verschiedenen Themen und Arbeitsformen auswählen. So kann beispielsweise ein Plakat gestaltet werden, das dazu aufruft, die Natur zu schützen oder das zeigt, wo diese bedroht ist. Erstmalig gibt es in diesem Jahr ein neues Onlineformat.

„Der Schülerwettbewerb will Jugendliche dazu anregen, sich mit politischen Fragestellungen und Problemen aktiv auseinanderzusetzen“, so Rainer Hinderer MdL. Auch bei der 60. Auflage des Schülerwettbewerbs werden attraktive Preise vergeben. Neben Sachpreisen gibt es unter anderem auch Studienfahrten sowie einen Förderpreis des Landtags für herausragende Arbeiten in Höhe von bis zu 1.250 Euro zu gewinnen. Bei der Preisverleihung werden alle Schularten berücksichtigt.

Einsendeschluss ist der 17. November 2017. Weitere Informationen, darunter auch alle Themen des 60. Schülerwettbewerbs, sind im Internet auf der Homepage www.schuelerwettbewerb-bw.de zu finden oder bei der Landeszentrale für politische Bildung, Schülerwettbewerb des Landtags, Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart zu erfahren.

„Es würde mich freuen, wenn ich viele interessante Arbeiten von Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis Heilbronn in Stuttgart sehen könnte“, betont der Heilbronner Abgeordnete und freut sich auf innovative Arbeiten.

06.07.2017 in Pressemitteilungen

SPD warnt vor Kürzungen bei Krankenhausfinanzierung

Gesundheitsexperte Rainer Hinderer: „Es ist ein Skandal, dass sich Minister Lucha vehement für Umwandlungen in der Krankenhauslandschaft – darunter auch Schließungen – einsetzt und nun die für die Umwandlung nötigen Finanzmittel nicht beibringt.“

SPD-Gesundheitsexperte Rainer Hinderer hat erste Signale der grün-schwarzen Landesregierung für die Krankenhausfinanzierung im Doppelhaushalt 2018/2019 scharf kritisiert. Minister Lucha werde nun von seiner Trickserei im letzten Haushalt eingeholt, bei dem er die hohen Förderungen für Krankenhäuser nur durch die Einrechnung von Versichertengeldern aus dem Strukturfonds halten konnte. Nachdem der Minister die Landesmittel für das Krankenhausbauprogramm mit dem aktuellen Haushalt bereits um über 60 Millionen Euro gekürzt hatte, führe er diesen Weg auch im kommenden Doppelhaushalt weiter. „Es ist ein Skandal, dass sich Minister Lucha vehement für Umwandlungen in der Krankenhauslandschaft – darunter auch Schließungen – einsetzt und nun die für die Umwandlung nötigen Finanzmittel nicht beibringt“, sagte Hinderer. Die in den geheimen Nebenabreden der grün-schwarzen Koalition festgehaltenen zusätzlichen 65 Millionen Euro hätten nun in Schall und Rauch aufgelöst.

Die SPD habe in ihrer Regierungsbeteiligung die Mittel für die Krankenhausförderung im Landeshaushalt von 332 Millionen Euro pro Jahr um 35 Prozent auf 455 Millionen Euro in 2016 erhöht. Das sei auch dringend nötig gewesen, weil in den Kliniken viele Investitionen für moderne Behandlungsmethoden anstehen. Der grüne Sozialminister Lucha und die grüne Finanzministerin Sitzmann setzten anscheinend bei den Krankenhäusern den Rotstift an, um andere Prestigeprojekte finanzieren zu können. „Wer sich für Krankenhausschließungen stark macht, der darf die Bevölkerung und die Verantwortlichen vor Ort nicht mit den Folgen alleine lassen“, so Hinderer.

07.06.2017 in Pressemitteilungen

Rainer Hinderer MdL: „Wir müssen Kinderarmut weiterhin effektiv bekämpfen!“

Die SPD-Landtagsfraktion mit Experten im Gespräch zur Bekämpfung von  Kinderarmut.

Auf Einladung des Arbeitskreises Soziales und Integration der SPD-Landtagsfraktion diskutierten Expertinnen und Experten Strategien zur Bekämpfung von Kinderarmut. Außer den SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle, Rainer Hinderer und Andreas Kenner nahmen Vertreterinnen und Vertreter von Caritas, Diakonie, Landesfamilienrat und weiteren Verbänden am Gespräch teil.

„Obwohl wir in einem der wohlhabendsten Bundesländer Deutschlands leben, ist Kinderarmut auch bei uns ein drängendes Thema. Es ist unsere Verantwortung gegenüber den Kindern, hier aktiv zu werden. Kein Kind in diesem Land soll in Armut aufwachsen müssen“, betonte Rainer Hinderer die Wichtigkeit des Themas.

Während des zweistündigen Gesprächs wurden verschiedene politische Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung von Kinderarmut diskutiert. Die Fachleute stellten klar, dass Kinder alleinerziehender Mütter und Väter von einem deutlich höheren Armutsrisiko betroffen sind. Alleinerziehenden Eltern kämen flexiblere Arbeitsbedingungen und gute Kinderbetreuung in besonderem Maße zugute. Hier gelte es, die Arbeit der vergangenen Legislaturperiode fortzuführen und die Betreuungsangebote weiter auszubauen. „In Heilbronn sind wir mit dem gebührenfreien Kindergarten Vorreiter in der Republik. Wir wollen aber eine gebührenfreie Bildung – von der Kita bis zum Meister oder Master. Dass muss in einem Land wie Baden-Württemberg der Maßstab sein“, so der Abgeordnete Rainer Hinderer.

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Am Montag, 18.01. von 17:00 bis 18:00 Uhr  bietet der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer interessiert …

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