Hier eine Übersicht meiner aktuellen Redebeiträge im Landtag und ausgewählten Veranstaltungen. Bei einigen Reden ist auch eine Videoversion verfügbar.

 

 

 

• Redebeitrag am 03. Februar 2021 bei der Regierungsbefragung zum Thema "Impfen"

 

• Redebeitrag am 27. Januar 2021 zum "Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Rechtsvorschriften an die Neufassung des Polizeigesetzes"

 

• Redebeitrag am 17. Dezember 2020 zum "Gesetz zur Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen des öffentlichen Bedarfs in Baden-Württemberg (Landarztgesetz Baden-Württemberg)"

 

• Redebeitrag am 17. Dezember 2020 zum "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg, des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts und der Gemeindehaushaltsverordnung"

 

• Redebeitrag am 16. Dezember 2020 zum "Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz Baden-Württemberg"

 

• Redebeitrag am 02. Dezember 2020 zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten

 

• Redebeitrag am 02. Dezember 2020 bei der zweiten Beratung des "Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung" 

 

• Redebeitrag am 12. November 2020 bei der ersten Beratung des "Gesetzes zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz Baden-Württemberg" 

 

• Redebeitrag am 11. November 2020 bei der ersten Beratung des "Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung"

 

• Redebeitrag am 04. November 2020 bei der zweiten Beraung des "Gesetzentwurfs zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes"

 

• Redebeitrag am 04. November 2020 bei der zweiten Beratung zum "Gesetzentwurf über die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern"

 

• Redebeitrag am 15. Oktober 2020 zum "Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes"

 

• Redebeitrag am 15. Oktober 2020 zum "Gesetzentwurf über die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern"

 

• Redebeitrag am 14. Oktober 2020 zum "Gesetzentwurf zur Einführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Landkreisen"

 

• Redebeitrag am 23. Juli 2020 zur Aktuellen Debatte "Starke Leistung in der Krise – Respekt für unsere Blaulicht-Organisationen!"

 

• Redebeitrag am 22. Juli 2020 bei der zweiten Beratung zum "Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes"

 

• Redebeitrag am 25. Juni 2020 bei der ersten Beratung zum "Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes"

 

• Redebeitrag am 17. Mai 2020 zum "Gesetz zur Änderung des Eigenbetriebsgesetzes, des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und der Gemeindeordnung"

 

• Redebeitrag am 07. Mai 2020 bei der Fragestunde"Geplante weitere Maßnahmen der Landesregierung im Umgang mit SARS-CoV-2-Infektionen in Baden-Württemberg" 

 

• Redebeitrag am 05. Februar 2020 zur Aktuellen Debatte "Besonnen und entschlossen handeln – Baden-Württemberg ist für mögliche Coronavirus-Infektionen gut gewappnet"
• --> Redebeitrag zur 2. Runde

 

• Redebeitrag am 29. Januar 2020 bei der zweiten Beratung des "Gesetzentwurf zur Unvereinbarkeit von Bürgermeister- und Beigeordnetenamt und Kreistagsmandat"

 

• Redebeitrag am 06. November 2019 "Gesetzentwurf zur Unvereinbarkeit von Bürgermeister- und Beigeordnetenamt und Kreistagsmandat"

 

• Redebeitrag am 17. Oktober 2019 zur Aktuellen Debatte "Die Schulsozialarbeit weiter ausbauen und an der Drittelfinanzierung festhalten"
• --> Redebeitrag zur 2. Runde

 

• Redebeitrag am 18. Juli 2019 zum Bericht des Bürgerbeauftragten

 

• Redebeitrag am 18. Juli 2019: Geschäftsordnungsantrag 

 

• Redebeitrag am 17. Juli 2019 zum Gesetzentwurf "Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung und zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes" 

 

• Redebeitrag am 05. Juni 2019 zum Gesetzentwurf "Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes" (zweite Beratung)

 

• Redebeitrag am 15. Mai 2019 zum Gesetzentwurf "Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes"

 

• Redebeitrag am 08. Mai 2019 zum Gesetzentwurf "Einführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Landkreisen"

 

• Redebeitrag am 20. Dezember 2019 zum möglichen Wechsel des Landkreises der Stadt Bad Herrenalb

 

• Redebeitrag am 19. Dezember 2019 bei der Regierungsbefragung zum Thema Jahreskrankenhausbauprogramm

 

• Redebeitrag am 28. November 2018 bei der Regierungsbefragung zum Thema Ausbildungsduldung

 

• Redebeitrag am 21. November 2018 zur Einrichtung einer deutsch-französischen Wasserschutzpolizeistation am Rhein

 

• Redebeitrag am 24. Oktober 2018 zur Aktuellen Debatte E-Health und Empathie

 

• Redebeitrag am 11. Oktober 2018 zu Abschiebungen nach Afghanistan

 

• Redebeitrag am 19. Juli 2018 zum 1. Tätigkeitsbericht des Bürgerbeauftragten

 

• Redebeitrag am 18. Juli 2018 zum Gesetzentwurf "Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg" als VIDEO

 

• Redebeitrag am 14. Juni 2018 zur Aktuellen Debatte "Medizinische Versorgung in der Fläche sichern - mehr Landärzte für Baden-Württemberg" als VIDEO

 

• Redebeitrag am 13. Juni 2018 zur Aktuellen Debatte "Altersfeststellung bei angeblich minderjährigen Flüchtlingen und die Einführung einer Beweislastumkehr" als VIDEO

 

• Redebeitrag am 06. Juni 2018 zum Gesetzentwurf "Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg" als VIDEO

 

• Redebeitrag bei der Regierungsbefragung am 11. April 2018 zur ITEC-Messe in Stuttgart als VIDEO

 

• Redebeitrag am 28. Februar im Landtag zum Gesetzentwurf "Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Baden-Württemberg"
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• Redebeitrag am 31. Januar 2018 im Landtag zur Aktuellen Debatte "Nicht nur der Rettungsdienst kommt zu spät - Wann endet die Untätigkeit der Landesregierung angesichts der Defizite im Rettungsdienst?"
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• Redebeitrag am 31. Januar 2018 im Landtag zur "Einstufung Gambias und weiteren Staaten als sichere Herkunftsländer"
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• Redebeitrag am 24. Januar 2018 im Landtag zum Gesetzentwurf "Gesetz zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgetzes und anderer Vorschriften"
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• Redebeitrag am 08. November 2017 im Landtag zur Aktuellen Debatte "Droht der Pflegenotstand in baden-württembergischen Kliniken? Was kann die Politik tun?
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• Redebeitrag am 11. Oktober 2017 im Landtag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände, des Gesetzes über den Kommunalverband für Jugend und Soziales BW und des Kommunalabgabengesetzes
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• Redebeitrag am 10. November 2016 im Landtag zu den Schäden in Folge des Tiefdruckgebiets "Elvira"

 

• Redebeitrag am 09. November 2016 im Landtag zu den Rettungsdiensten
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• Redebeitrag am 12. Oktober 2016 im Landtag zum Antrag der SPD-Fraktion Standards und Schutznormen in Heimen nicht zur Disposition stellen
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• Redebeitrag am 20. Juli 2016 im Landtag zur Aktuellen Debatte - Integration gescheitert? – Lehren für BW aus Nizza und aus dem Türkei-Putschversuch (beantragt von der Fraktion der AfD)
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• Redebeitrag am 29. Juni 2016 im Landtag zur Aktuellen Debatte - Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer
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• Redebeitrag am 18. Februar 2016 im Landtag zur Aktuellen Debatte - Gute Arbeit für Baden-Württemberg
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• Redebeitrag am 16. Dezember 2015 im Landtag zum Landesgesundheitsgesetz und Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst

 

• Redebeitrag am 01. Oktober 2015 im Landtag zum Mindestlohn
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• Redebeitrag am 15. Juli 2015 im Landtag zum Krankenhausstrukturgesetz

 

• Redebeitrag am 09. Juni 2015 bei der Hauptversammlung der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG)

 

• Redebeitrag am 17. Juni 2015 im Landtag zur Inklusion in der Polizei
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• Redebeitrag am 07. Mai 2015 im Landtag zur Präventionsarbeit in Baden-Württemberg
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• Rede bei der Nominierungskonferenz am 19.03.2015 im DGB-Haus

 

• Redebeitrag im Landtag zur Entwicklung der Landeskrankenhausbauförderung seit dem Jahr 2010 am 28.01.2015
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• Redebeitrag im Landtag zum Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik am 17.12.2014
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• Haushaltsrede zum Sozialetat 2015/16 am 11.12.2014 im Landtag
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• Redebeitrag bei der Regierungsbefragung am 25.6.2014 Im Landtag zur Ehrenamtsstrategie des Landes

 

• Feuerrede bei den Naturfreunden am 21.6.2014

 

• Rede am 4.6.2014 Im Landtag zum Pflegestärkungsgesetz
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• Rede am 27.3.2014 Im Landtag zum Mindestlohn
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• Rede am 27.3.2014 im Landtag zur Einsetzung der Enquete-Kommission zur Zukunft der Pflege
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• Rede am 22.1.2014 zur Schulsozialarbeit im Landtag
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• Rede am 13.11.2013 zum Landesarbeitsmarktprogramm im Landtag

 

• Rede am 9.11.2013 am Synagogengedenkstein in Heilbronn

 

• Rede am 17.10.2013 Hilfe für arbeitsmarktferne Personen

 

• Rede am 15.05.2013 Maßnahmen zur Armutsbekämpfung

 

• Rede am 27.02.2013 zum Mindestlohn

 

• Rede am 13.12.2012 zum Sozialetat im Haushalt 2013/2014

 

• Rede am 10.10.2012 zur Aufhebung des Sammlungsgesetzes

 

• Rede am 26.09.2012 zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

 

• Rede am 20.06.2012 zur Bestattungsgesetzänderung

 

• Rede am 23.05.2012 zur Bestattungsgesetzänderung

 

• Rede am 19.04.2012 zum Betreuungsgeld

 

• Rede am 15.03.2012 zum Armuts- und Reichtumsbericht

 

• Rede am 09.02.2012 zum Sozialetat im Haushalt 2012

 

• Rede am 08.02.2012 zu Chancen fuer Langzeitarbeitslose

 

• Rede am 07.12.2011 zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des SGB II und des SGB XII

 

• Rede am 10.11.2011 im Rahmen der Aktuellen Debatte zum Thema "Mindestlohn nützt der Wirtschaft"

 

• Rede am 28.09.2011 im Rahmen der Aktuellen Debatte zum Thema "Gute Arbeit in Baden-Württemberg durch Tariftreue, Mindestlöhne und Ausbildung für jeden Schulabgänger"